2 Ergebnisse.

Im Währungsgebiet der sog. Eurozone gelten ausschließlich auf Euro lautende Banknoten und Münzen als gesetzliche Zahlungsmittel. Gemeinhin wird angenommen, dass gesetzliche Zahlungsmittel einem "Annahmezwang" unterliegen. Es ist jedoch unklar, unter welchen Voraussetzungen ein Annahmezwang für Banknoten und Münzen, insbesondere im Privatverkehr, überhaupt bestehen kann. Aufgrund der im Grundgesetz verankerten allgemeinen Handlungsfreiheit steht es den Parteien eines privatrechtlichen Vertrags etwa frei, ...

Obwohl die Umwandlung des Befreiungs- in den Zahlungsanspruch seit Jahrzehnten Gegenstand der Rechtsprechung des BGH ist, stellt sie Wissenschaft und Praxis noch immer vor zahlreiche ungelöste Probleme. Dies ist auf den oftmals fehlenden Gesetzesbezug der Umwandlungs-Thesen, eine mangelnde Sensibilität für das jeweils zugrundeliegende Rechtsverhältnis sowie eine einseitige Fokussierung auf die Interessen des Befreiungsgläubigers zurückzuführen. Benjamin Beck widmet sich der Frage, ...